Digitaler Bürgerservice

Die CDU-Fraktion Ennigerloh beantragt eine
digitale Bürger–Serviceplattform.

Wir finden das Ennigerloh digitaler werden muss und beantragen daher...
Ist-Aufnahme aller Dienstleistungen in unserer Stadtverwaltung, die für eine derartige digitale Bearbeitung in Frage kommen.
Feststellung der verfügbaren Ressourcen, die auf Landes-, Kreis oder kommunaler Basis für eine Umsetzung und Nutzung digitaler Portale zur Verfügung stehen.
Berichterstattung und Aufnahme der diesbezüglichen Diskussion in einer der nächsten Ratssitzungen
Ggf. Absprachen, bzw. Erfahrungsaustausch mit anderen Kommunen zwecks Vereinheitlichung von Strukturen
Projektdefinition zur Umsetzung einschl. Erfassung aller notwendigen Ressourcen und Kostenerwartung.
Erstellung eines Projektzeitplanes mit den notwendigen Eckdaten bis hin zur Realisierung

Kompletter Text des Antrages auf www.cdu-ennigerloh.de   unter Politik vor Ort   Haushaltsanträge im Rat

CDU Fraktion stellt Anträge zum Hauhalt 2021

Die CDU Fraktion hat sich in zahlreichen Videokonferenzen mit den 412 Seiten des Haushaltsentwurf des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021 befasst. Sie hat dazu 12 Anträge verfasst zu den verschiedensten Themenfeldern. Einzelne Anträge werden wir hier den nächsten Tagen kurz vorstellen.
Alle 12 Anträge finden sie bei www.cdu-ennigerloh.de  unter Politik vor Ort im Unterpunkt
Haushaltsanträge im Rat und den Originaltext jeweils dort in der Anlage zum Antrag.

Digialer Parteitag am 15./16. Januar

Die 1001 Delegierten des Bundesparteitags wählen einen neuen CDU-Vorsitzenden sowie den Bundesvorstand der aus rechtlichen Gründen danach nochmals schriftlich bestätigt werden muß.
Sie bestimmen neben den neuen Vorsitzenden auch das Team darum, bestehend aus den fünf stellvertretenden CDU-Vorsitzenden, sieben weitere gewählte Mitglieder des Präsidiums sowie 26 Frauen und Männer, die den Bundesvorstand der CDU Deutschlands komplett machen.

Die drei Bewerber für den CDU-Parteivorsitz,

Armin Laschet    Friedrich Merz    Dr. Norbert Röttgen

haben sich in mehreren Videorunden vorgestellt, gemeinsam diskutiert und in persönlichen Briefen an die CDU-Mitglieder ihre Ziele dargestellt.

Die weiteren Bewerber für den Bundesvorstand stellen sich unter folgendem Link vor:
http://newsmail.cdu.de/inxmail3/d…

 

Einkommensteuer Teil 2

📈📉  Einkommensteuer Teil 2  📉📈 

Seit 1994 wurde in die Einkommensteuerumlage auch die Zinsabschlagsteuer, seit 2009 als Abgeltungssteuer bekannt, mit 12 % Gemeindeanteil aufgenommen. Hierdurch tragen auch Kapitalgesellschaften und hohe Einkommen mit Kapitalerträgen zur örtlichen Kommunalfinanzierung bei.

Die kommunale Politik hat es somit in der Hand durch eine entsprechende Wohnbaupolitik Anreize zu schaffen zur Ansiedlung gut und besserverdienender Einwohner zu sorgen. Diese tragen dann zu einer höheren und stabileren Einnahme der Stadt bei und führen auch zu einer Verbesserung der infrastrukturellen Angebote. Der Blick nur auf untere und niedrige Einkommen führt zu Mindereinnahmen, wegen fehlenden bzw. geringen Steuerzahlungen dieser Gruppen, bei gleichzeitiger höherer Ausgaben zur Unterstützung derselben.

Ziel der CDU Fraktion ist es seit Jahren durch Bereitstellung von Wohnbauflächen für alle Bevölkerungsgruppen eine moderne liebenswerte Stadt zu schaffen.  

Wir bleiben dran – Ihre CDU Fraktion

 

 

Einkommensteuer Teil 1

📈📉 Wie setzt sich die Einkommenssteuer im Haushalt zusammen? 📉

Einkommensteuer Teil 1 

Zur Stabilisierung der stark schwankenden Einnahmen der Kommunen, insbesondere bei der Gewerbesteuer, wurde 1970 eine Beteiligung am Lohn/Einkommensteueraufkommen der Gemeinden eingeführt. Im Jahr 1980 wurde dieser Anteil erhöht und beträgt seitdem 15 %. In einem aufwändigen Verfahren wird das Steueraufkommen des Landes mit den Echtzahlen der Steuer für Referenzjahre ermittelt. Hierbei werden Obergrenzen berücksichtigt um einmalige Spitzenwerte, und damit Verfälschungen, wie bei der Gewerbesteuer, zu vermeiden. Die Landessteuersumme wird dann mit einer Messzahl auf die Gemeinden aufgeteilt. Durch dieses Verfahren erhält jede Kommune im Land etwa 37,7 Prozent seinen Einnahmen aus dieser anteiligen Einkommensteuerbeteiligung. 

Die Stadt Ennigerloh bekommt somit

2019 = 💶   9,8 Mio. €  Ist

2020 = 💶   9,2 Mio. €  vorl. Ist

2021 = 💶   9,3 Mio. €  Soll

2022 = 💶   9,6 Mio. €  Plan

2023 = 💶 10,2 Mio. €  Plan

2024 = 💶 10,8 Mio. €  Plan 

Im Jahr 2021 beträgt die Einkommensteuerbeteiligung am Haushalt der Stadt 38,52 %.
Quelle: Stadt Ennigerloh Haushaltsplan

 

Schlüsselzuweisungen Teil 2

🔑🗝 Schlüsselzuweisungen 🗝🔑Teil 2

Durch die Erhöhung der Umlagegelder für die Schlüsselzuweisungen seitens des Landes NRW in Höhe von fast 1 Milliarde € sinkt die Schlüsselzuweisung für Ennigerloh 2021 nicht so stark, wie es die Steuereinnahmen der Jahre 2019/2020 zunächst erwarten ließen.

Demnach stellen sich die Schlüsselzuweisungen für die Jahre 2019-2024 wie folgt dar:

2019: 💶 5.518.880 €  ist
2020: 💶 6.615.700 €  ist
2021: 💶 6.039.700 €  soll
2022: 💶 4.430.000 €  Plan
2023: 💶 5.901.000 €  Plan
2024: 💶 5.255.000 €  Plan

Durch  große Schwankungen bei den Steuereinnahmen, insbesondere bei den Gewerbesteuern, kommen die großen Unterschiede zustande. So wurden 2019 9,9 Mio. und 2020 18,3 Mio. € vereinnahmt und damit 3 bzw. 10 Mio. € mehr als geplant, bedingt durch Nachzahlungen für die Jahre 2005 – 2019. Die Schlüsselzuweisungen sind daher für Ennigerloh eine wichtige Säule zur Finanzierung von öffentlichen Angeboten. Würde Ennigerloh übrigens keine Schlüsselzuweisungen erhalten, würde dies bedeuten, dass wir in unserer Stadt eine überdurchschnittlich starke Steuerkraft hätten - vielleicht auch ein erstrebenswertes Ziel.
Starke Unternehmen für eine starke Stadt.

Wir bleiben für Sie dran - Ihre CDU im Stadtrat

Quelle: Stadt Ennigerloh Haushaltsplan

Homepage der Drubbel-CDU beliebt

Deutlicher Besucheranstieg in 2020

Auch im Jahr 2020 konnte  die Homepage der Drubbel-CDU sich wieder deutlich gestiegener Besucherzahlen erfreuen. Im 7. Jahr sind die Zahlen der Besucher kontinuierlich Jahr für Jahr gestiegen.
Seit  März 2020 wurde die Optik der Homepage verändert. Die einzelnen Unterpunkte finden sie nicht mehr in der linken Spalte sondern jetzt vertikal oben auf der Seite. Einzelne Angebote die nicht oder nur sehr gering nachgefragt worden sind, wurden gestrichen. Haben sie weitere Wünsche oder Anregungen, so schicken sie uns eine kurze Mail.

Schlüsselzuweisungen was ist das

Kom.Haushaltsbegriffe erklärt

Wir möchten den Kommunalen Haushalt ein wenig erklären bzw. erläutern.

🔑🗝  Schlüsselzuweisungen  🗝🔑Teil 1

Diese haben nichts mit einem Schlüssel zu tun, sondern sind für jede Stadt ein wichtiger Bestandteil des kommunalen Haushaltes.
Ihrer Bestimmung nach fließen Schlüsselzuweisungen den Gemeinden ohne Zweckbindung zu. Der Sinn der Schlüsselzuweisungen liegt vor allem darin, die regionalen Unterschiede bei der Finanzkraft der Kommunen auszugleichen.
Die Berechnung der Schlüsselzuweisungen erfolgt durch Gegenüberstellung des Finanzbedarfes und der Steuerkraft einer Stadt. Hierdurch soll erreicht werden, dass alle Gemeinden, gestaffelt nach Größenklassen, unabhängig von ihrer Steuerkraft ein etwa gleiches Grundangebot an öffentlichen Leistungen bereitstellen können.
Maßgeblichen Einfluss auf die Höhe der Schlüsselzuweisungen haben die Steuereinnahmen der Gemeinden innerhalb des Referenzzeitraumes, welcher der Berechnung der Schlüsselzuweisungen zugrunde liegt. Die Landesregierung hat die Summe der gesamten Verteilmasse in den letzten Jahren deutlich erhöht und frühere Bevorzugung von Großstadtregionen durch rot/grün reduziert.
Für die Schlüsselzuweisung 2021 ist dies der Zeitraum vom 01.07.2019 - 30.06.2020. Insofern ist hier eine zeitliche Verzerrung (hohe Steuereinnahmen in Vorjahren - reduzierte Schlüsselzuweisungen in den Folgejahren) unumgänglich.

➡  🔑🗝  Teil 2 folgt

Quelle: Stadt Ennigerloh Haushaltsplan

 

Drubbel-CDU gratuliert

Heinrich Henne

Politik zu gestalten ist nicht möglich ohne die Verlässlichkeit einer gesunden Basis in den Kommunen mit treuen Mitgliedern in den jeweiligen Parteien. So ist auch die CDU-Ortsunion Ennigerloh stolz darauf, langjährige Mitglieder in ihren Reihen zu haben, die über viele Jahre treu ihre Mitgliedschaft ausüben. Die Ortsunion ist erfreut, dass am 01. Januar 2021 Herr Heinrich Henne aus Ennigerloh auf eine 50-jährige Mitgliedschaft in der CDU zurückblickt, wozu ihm ein herzlicher Glückwunsch gebührt. Für die lange Treue gilt ihm eine besondere Anerkennung und Dank.

Eine offizielle Ehrung wird zu einem Zeitpunkt nach Lockerung der derzeitigen Einschränkungen nachgeholt.

Die CDU-Ortsunion wünscht dem Jubilar, sowie, allen Mitgliedern und Freunden ein gesegnetes und glückliches, aber insbesondere ein gesundes neues Jahr 2021.

 

 

Glück und Zufriedenheit für das Jahr 2021

Die CDU-Ortsunion Ennigerloh wünscht allen Bürgern ein frohes neues Jahr 2021. Mögen Gesundheit, Glück, Zufriedenheit und der gewünschte Erfolg ihre ständigen Begleiter sein, um anstehende Herausforderungen meistern zu können.
Auch in der Drubbel-CDU wird es in 2021 an vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen nicht mangeln, gestärkt und Zuversichtlich werden wir die besondere Aufgabe  des Jahres mit der Bundestagswahl  am 26. September 2021 anpacken.

Ihre  Drubbel-CDU - mehr als nur Kommunalpolitik!