Digialer Parteitag am 15./16. Januar

Die 1001 Delegierten des Bundesparteitags wählen einen neuen CDU-Vorsitzenden sowie den Bundesvorstand der aus rechtlichen Gründen danach nochmals schriftlich bestätigt werden muß.
Sie bestimmen neben den neuen Vorsitzenden auch das Team darum, bestehend aus den fünf stellvertretenden CDU-Vorsitzenden, sieben weitere gewählte Mitglieder des Präsidiums sowie 26 Frauen und Männer, die den Bundesvorstand der CDU Deutschlands komplett machen.

Die drei Bewerber für den CDU-Parteivorsitz,

Armin Laschet    Friedrich Merz    Dr. Norbert Röttgen

haben sich in mehreren Videorunden vorgestellt, gemeinsam diskutiert und in persönlichen Briefen an die CDU-Mitglieder ihre Ziele dargestellt.

Die weiteren Bewerber für den Bundesvorstand stellen sich unter folgendem Link vor:
http://newsmail.cdu.de/inxmail3/d…

 

Einkommensteuer Teil 2

📈📉  Einkommensteuer Teil 2  📉📈 

Seit 1994 wurde in die Einkommensteuerumlage auch die Zinsabschlagsteuer, seit 2009 als Abgeltungssteuer bekannt, mit 12 % Gemeindeanteil aufgenommen. Hierdurch tragen auch Kapitalgesellschaften und hohe Einkommen mit Kapitalerträgen zur örtlichen Kommunalfinanzierung bei.

Die kommunale Politik hat es somit in der Hand durch eine entsprechende Wohnbaupolitik Anreize zu schaffen zur Ansiedlung gut und besserverdienender Einwohner zu sorgen. Diese tragen dann zu einer höheren und stabileren Einnahme der Stadt bei und führen auch zu einer Verbesserung der infrastrukturellen Angebote. Der Blick nur auf untere und niedrige Einkommen führt zu Mindereinnahmen, wegen fehlenden bzw. geringen Steuerzahlungen dieser Gruppen, bei gleichzeitiger höherer Ausgaben zur Unterstützung derselben.

Ziel der CDU Fraktion ist es seit Jahren durch Bereitstellung von Wohnbauflächen für alle Bevölkerungsgruppen eine moderne liebenswerte Stadt zu schaffen.  

Wir bleiben dran – Ihre CDU Fraktion

 

 

Einkommensteuer Teil 1

📈📉 Wie setzt sich die Einkommenssteuer im Haushalt zusammen? 📉

Einkommensteuer Teil 1 

Zur Stabilisierung der stark schwankenden Einnahmen der Kommunen, insbesondere bei der Gewerbesteuer, wurde 1970 eine Beteiligung am Lohn/Einkommensteueraufkommen der Gemeinden eingeführt. Im Jahr 1980 wurde dieser Anteil erhöht und beträgt seitdem 15 %. In einem aufwändigen Verfahren wird das Steueraufkommen des Landes mit den Echtzahlen der Steuer für Referenzjahre ermittelt. Hierbei werden Obergrenzen berücksichtigt um einmalige Spitzenwerte, und damit Verfälschungen, wie bei der Gewerbesteuer, zu vermeiden. Die Landessteuersumme wird dann mit einer Messzahl auf die Gemeinden aufgeteilt. Durch dieses Verfahren erhält jede Kommune im Land etwa 37,7 Prozent seinen Einnahmen aus dieser anteiligen Einkommensteuerbeteiligung. 

Die Stadt Ennigerloh bekommt somit

2019 = 💶   9,8 Mio. €  Ist

2020 = 💶   9,2 Mio. €  vorl. Ist

2021 = 💶   9,3 Mio. €  Soll

2022 = 💶   9,6 Mio. €  Plan

2023 = 💶 10,2 Mio. €  Plan

2024 = 💶 10,8 Mio. €  Plan 

Im Jahr 2021 beträgt die Einkommensteuerbeteiligung am Haushalt der Stadt 38,52 %.
Quelle: Stadt Ennigerloh Haushaltsplan

 

Schlüsselzuweisungen Teil 2

🔑🗝 Schlüsselzuweisungen 🗝🔑Teil 2

Durch die Erhöhung der Umlagegelder für die Schlüsselzuweisungen seitens des Landes NRW in Höhe von fast 1 Milliarde € sinkt die Schlüsselzuweisung für Ennigerloh 2021 nicht so stark, wie es die Steuereinnahmen der Jahre 2019/2020 zunächst erwarten ließen.

Demnach stellen sich die Schlüsselzuweisungen für die Jahre 2019-2024 wie folgt dar:

2019: 💶 5.518.880 €  ist
2020: 💶 6.615.700 €  ist
2021: 💶 6.039.700 €  soll
2022: 💶 4.430.000 €  Plan
2023: 💶 5.901.000 €  Plan
2024: 💶 5.255.000 €  Plan

Durch  große Schwankungen bei den Steuereinnahmen, insbesondere bei den Gewerbesteuern, kommen die großen Unterschiede zustande. So wurden 2019 9,9 Mio. und 2020 18,3 Mio. € vereinnahmt und damit 3 bzw. 10 Mio. € mehr als geplant, bedingt durch Nachzahlungen für die Jahre 2005 – 2019. Die Schlüsselzuweisungen sind daher für Ennigerloh eine wichtige Säule zur Finanzierung von öffentlichen Angeboten. Würde Ennigerloh übrigens keine Schlüsselzuweisungen erhalten, würde dies bedeuten, dass wir in unserer Stadt eine überdurchschnittlich starke Steuerkraft hätten - vielleicht auch ein erstrebenswertes Ziel.
Starke Unternehmen für eine starke Stadt.

Wir bleiben für Sie dran - Ihre CDU im Stadtrat

Quelle: Stadt Ennigerloh Haushaltsplan

Homepage der Drubbel-CDU beliebt

Deutlicher Besucheranstieg in 2020

Auch im Jahr 2020 konnte  die Homepage der Drubbel-CDU sich wieder deutlich gestiegener Besucherzahlen erfreuen. Im 7. Jahr sind die Zahlen der Besucher kontinuierlich Jahr für Jahr gestiegen.
Seit  März 2020 wurde die Optik der Homepage verändert. Die einzelnen Unterpunkte finden sie nicht mehr in der linken Spalte sondern jetzt vertikal oben auf der Seite. Einzelne Angebote die nicht oder nur sehr gering nachgefragt worden sind, wurden gestrichen. Haben sie weitere Wünsche oder Anregungen, so schicken sie uns eine kurze Mail.

Schlüsselzuweisungen was ist das

Kom.Haushaltsbegriffe erklärt

Wir möchten den Kommunalen Haushalt ein wenig erklären bzw. erläutern.

🔑🗝  Schlüsselzuweisungen  🗝🔑Teil 1

Diese haben nichts mit einem Schlüssel zu tun, sondern sind für jede Stadt ein wichtiger Bestandteil des kommunalen Haushaltes.
Ihrer Bestimmung nach fließen Schlüsselzuweisungen den Gemeinden ohne Zweckbindung zu. Der Sinn der Schlüsselzuweisungen liegt vor allem darin, die regionalen Unterschiede bei der Finanzkraft der Kommunen auszugleichen.
Die Berechnung der Schlüsselzuweisungen erfolgt durch Gegenüberstellung des Finanzbedarfes und der Steuerkraft einer Stadt. Hierdurch soll erreicht werden, dass alle Gemeinden, gestaffelt nach Größenklassen, unabhängig von ihrer Steuerkraft ein etwa gleiches Grundangebot an öffentlichen Leistungen bereitstellen können.
Maßgeblichen Einfluss auf die Höhe der Schlüsselzuweisungen haben die Steuereinnahmen der Gemeinden innerhalb des Referenzzeitraumes, welcher der Berechnung der Schlüsselzuweisungen zugrunde liegt. Die Landesregierung hat die Summe der gesamten Verteilmasse in den letzten Jahren deutlich erhöht und frühere Bevorzugung von Großstadtregionen durch rot/grün reduziert.
Für die Schlüsselzuweisung 2021 ist dies der Zeitraum vom 01.07.2019 - 30.06.2020. Insofern ist hier eine zeitliche Verzerrung (hohe Steuereinnahmen in Vorjahren - reduzierte Schlüsselzuweisungen in den Folgejahren) unumgänglich.

➡  🔑🗝  Teil 2 folgt

Quelle: Stadt Ennigerloh Haushaltsplan

 

Drubbel-CDU gratuliert

Heinrich Henne

Politik zu gestalten ist nicht möglich ohne die Verlässlichkeit einer gesunden Basis in den Kommunen mit treuen Mitgliedern in den jeweiligen Parteien. So ist auch die CDU-Ortsunion Ennigerloh stolz darauf, langjährige Mitglieder in ihren Reihen zu haben, die über viele Jahre treu ihre Mitgliedschaft ausüben. Die Ortsunion ist erfreut, dass am 01. Januar 2021 Herr Heinrich Henne aus Ennigerloh auf eine 50-jährige Mitgliedschaft in der CDU zurückblickt, wozu ihm ein herzlicher Glückwunsch gebührt. Für die lange Treue gilt ihm eine besondere Anerkennung und Dank.

Eine offizielle Ehrung wird zu einem Zeitpunkt nach Lockerung der derzeitigen Einschränkungen nachgeholt.

Die CDU-Ortsunion wünscht dem Jubilar, sowie, allen Mitgliedern und Freunden ein gesegnetes und glückliches, aber insbesondere ein gesundes neues Jahr 2021.

 

 

Glück und Zufriedenheit für das Jahr 2021

Die CDU-Ortsunion Ennigerloh wünscht allen Bürgern ein frohes neues Jahr 2021. Mögen Gesundheit, Glück, Zufriedenheit und der gewünschte Erfolg ihre ständigen Begleiter sein, um anstehende Herausforderungen meistern zu können.
Auch in der Drubbel-CDU wird es in 2021 an vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen nicht mangeln, gestärkt und Zuversichtlich werden wir die besondere Aufgabe  des Jahres mit der Bundestagswahl  am 26. September 2021 anpacken.

Ihre  Drubbel-CDU - mehr als nur Kommunalpolitik!

Drubbel-CDU schließt das Jahr 2020 ab

Anspruchsvolles Jahr

Ein anspruchsvolles Jahr 2020 geht zu Ende und die Drubbel-CDU kann trotz der  Herausforderungen die das Coronavirus brachte, noch auf ein umfangreich durchgeführtes Programm zurück blicken. Mit 16 Terminen die alle für die Öffentlichkeit zugänglich waren, konnte noch für alle Interessen ein Angebot durchgeführt werden. Aber auch 12 Aktionen fielen den Maßnahmen der Schutzverordnungen zum Opfer und mußten abgesagt werden. Gerade die Vorbereitung und Durchführung des Kommunalwahlkampfes erforderte ein Umdenken und neue kreative Maßnahmen. Trotz dieser Einschränkungen erwies sich die CDU erneut als aktivste politische Gruppe in Ennigerloh.
Die Steigerung von Maßnahmen in den elektronischen Medien erfreute sich einer deutlichen Beliebtheit und so konnte der Bereich der Homepage und besondern der aktivierte Facebookauftritt, sowie der seit kurzem aufgenommene Instagramauftritt, sich steigendem Interesses erfreuen.

Eine Übersicht der Termine aus dem abgelaufenen Jahr 2020 finden sie als Anlage.

Was ist der Haushalt

Erläuterungen zum Haushalt der Stadt Ennigerloh

Am 7. Dezember, brachte die Kämmerin Frau Lohmann, den Ennigerloher Haushaltsentwurf für 2021 in den Rat ein.

Wir möchten hier den Haushalt der Stadt Ennigerloh, ein wenig erklären bzw. erläutern.

Der Haushalt beinhaltet die Einnahmen und Ausgaben sowie Investitionen und Informationen zu Beteiligungen der Stadt Ennigerloh. Der Haushalt wird durch den Rat der Stadt diskutiert und beschlossen, für die Umsetzung und Einhaltung ist der Bürgermeister verantwortlich. Damit Ennigerloh gut wirtschaften kann, muss der Bürgermeister, zusammen mit der Kämmerei, einen Plan erstellen, auf dem genau aufgelistet wird,

wofür Geld ausgegeben wird (etwa Straßenbau, Digitalisierung, Sportstätten, finanzielle Unterstützung für Kultur oder Personalkosten)

und womit Geld eingenommen wird (z.B. durch Steuern oder Zuschüsse vom Land und Bund).

Dieser Haushaltsplan wird üblicherweise für ein Jahr erstellt. Aus dem Plan Entwurf geht dann hervor, ob tatsächlich alles umgesetzt werden kann, was umgesetzt werden soll, und ob voraussichtlich genügend Geld eingenommen wird. Falls dies nicht der Fall ist, muss überlegt werden, was nicht sofort umgesetzt werden muss oder später verwirklicht werden kann, das diskutieren die Kommunalpolitiker dann in den Haushaltsplanberatungen der jeweils zuständigen Ausschüsse ab Mitte Jan. 21 und abschließend am 15. Febr. 21 im Rat. Zur Zeit befassen sich die Mitglieder der CDU Fraktion mit dem Entwurf zur Vorbereitung auf die Beratungen.

Der Haushaltsplan kann von jedem Bürger*innen eingesehen werden

www.file:///C:/Users/STEPHA~1/AppData/Local/Temp/Entwurf_Haushaltsplan_2021.pdf

In nächster Zeit bringen wir hier weitere Informationen zum Haushalt der Stadt.

 

Gesegnete Weihnachten

Liebe Leserinnen und Leser,

Mit dem Erscheinen des letzten Ennigerloher Blickpunkt und unserer darin befindlichen wieder aktivierten Ausgabe des Drubbelboten, neigt sich auch das Jahr 2020 dem Ende entgegen. Für unser DRUBBEL-CDU-Team waren es besonders intensive und arbeitsreiche Monate in diesem Jahr, da neben der üblichen Fraktions- und Gremienarbeit auch die Kommunalwahl im September viel Zeit für Vorbereitung und Wahlkampf in Anspruch genommen hat. Neben unserer immer stärker nachgefragten Homepage und unserem aktivierten neuen Facebook-Auftritt, sind wir seit einigen Wochen auch auf Instagram zu finden. Diese Angebote erfreuen sich großem Interesse unserer Bürger*innen.

In Erinnerung wird uns 2020 aber wohl allen insbesondere aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Folgen bleiben. Das waren und sind harte Zeiten, verbunden mit persönlichen Schicksalen und teilweise existentiellen Nöten. Lassen Sie uns gemeinsam hoffen und daran arbeiten, dass es gelingt, das Covid19-Virus bald in den Griff zu bekommen.

Bis dahin wünsche ich Ihnen eine gesegnete Weihnachtszeit und einen guten Start ins neue Jahr.

Bleiben Sie gesund und guten Mutes!     

Dirk Aufderheide
Vorsitzender Ortsunion Ennigerloh

Glasfaserausbau im Außenbereich

Ist der Ablauf wirklich geläufig?

Mit Beharrlichkeit und Schnelligkeit und guter Vorbereitung ist es dem Kreis Warendorf gelungen, einen der ersten und größten Fördermittelzuschläge zu ergattern. Wofür die CDU mit Guido Gutsche in Stadt und Kreis viele Jahre beharrlich gekämpft hat, ist damit schon in diesem Jahr bei uns in Ennigerloh in der Umsetzung. Durch die Gewinnung der 160 Millionen Euro Fördermittel für die Anschlussmöglichkeit von 13.500 Haushalten im Außenbereich, 2.100 Gewerbegebieten und 50 Schulen im Kreis, sind 4.100 km Leerrohre für 7.200 km Glasfaserleitungen bis Ende 2023, für Adressen mit einer Übertragungsrate von weniger als 30 Mbit/s., zu verbauen.

Doch wie erhalte ich als Begünstigter einen kostenlosen Glasfaseranschluss bis hinter die Haustür, ohne dass das Kabel an der Straße an mir vorbeiläuft?

Ich muss für einen Passivanschluss einen Gestattungsvertrag mit der Deutschen Glasfaser abschließen und dieser damit die Erlaubnis geben, auf meinem Grundstück Bautätigkeiten vornehmen zu dürfen. Das Formular dafür kann ich mir am besten auf der Seite gigabit.waf.deherunterladen. Auf dieserInternetseite werden auch viele weitere Fragen beantwortet. Dazu beantwortet das Breitbandbüro des Kreises darüberhinausgehende Fragen gerne unter den Rufnummern 02581 536605 und 02581 538022.

Ob das eigene Grundstück in der Förderkulisse des Ausbaubereichs liegt, kann man auf der Internetseite der Deutschen Glasfaser erfahren, wenn man dort seine Adresse eingibt.

Wichtig ist also, selber aktiv zu werden und der Deutschen Glasfaser den Ausbau auf dem eigenen Grundstück zu gestatten.

Wichtig dabei: Keiner, der diesen Gratisanschluss im Außenbereich erhält, ist verpflichtet, einen Leistungsvertrag mit der Deutschen Glasfaser über Internet, Telefonie oder auch Fernsehen abzuschließen. Er kann es aber. Dafür muss aber ein gesonderter Antrag gestellt werden.

Da die Richtlinien derzeit regelmäßig erweitert werden, sollen bald auch weitere Unternehmen und Privathaushalte in den Genuss eines Glasfaseranschlusses kommen. Gerne informieren wir Sie dann wieder.

 

 

JU Verband für Ennigerloh

Verantwortung übernehmen

Das fordert Johannes Pieper von seiner Generation. Vor allem die Kommunalpolitik benötigt politischen Nachwuchs. Die Bausteine dafür sind zwar schon im Politikprojekt der Stadt Ennigerloh gelegt worden, jedoch muss dies auch weitergehend in der Jugendorganisation von Parteien geschehen. Eine Chance für politische Beteiligung und Diskussionen möchte Johannes Pieper mit einem eigenen Stadtverband der Jungen Union in Ennigerloh schaffen.

Die Junge Union Deutschlands (JU) ist die gemeinsame Jugendorganisation von CDU und CSU. Sie ist die mitgliederstärkste Jugendorganisation einer politischen Partei in der Bundesrepublik Deutschland und in Europa. Mitglied kann man zwischen dem 14. und dem 35. Lebensjahr werden. Eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der CDU ist nicht zwingend erforderlich.

Wer Interesse hat, sich in der JU zu engagieren oder einfach mal in die Politik hineinschnuppern möchte, kann sich gerne an den Vorstand der Drubbel-CDU oder direkt bei Johannes Pieper melden per mail j.pieper@drubbelbote.de.

Videokonferenz der Bundestagsbewerber

Als Nachfolger für R. Sendker für den Bundestag haben sich bisher 3 Bewerber gemeldet. Weil zur Zeit keine Saalveranstaltungen zur Vorstellung möglich sind, wird diese als Videokonferenz durchgeführt. Alle CDU Mitglieder im Kreis Warendorf haben die Möglichkeit hieran teilzunehmen. Sie können im Vorfeld schon ihre Fragen an die Kandidaten einreichen.
Die Videokonferenz findet statt am Freitag 11. Dez. von 18 bis. ca. 19 Uhr.
Anmeldungen und weitere Informationen erhalten sie bei der CDU Kreisgeschäftstelle.
CDU-Mitglieder sprechen mit - wann werden sie MItglied.

Dirtbikeanlage in Ennigerloh

📢Planung einer Dirtbike-Anlage beschlossen!

Der Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Schulen (SKSS) hat gestern Abend  einstimmig einer Verwaltungsvorlage zugestimmt, die beinhaltet, die Planung für eine Dirtbike-Anlage (nördlich des Gesamtschulgeländes) umzusetzen. Dies bedeutet, dass die weitere Planung für so eine Anlage nun vorangetrieben wird und diese in den in Kürze beginnenden Haushaltsplanberatungen berücksichtig werden soll. Zahlreiche Ennigerloher Jugendliche waren mit der Bitte, eine solche Anlage zu bauen, an die Stadt herangetreten. Die CDU begrüßt die Entscheidung des Ausschusses ausdrücklich und hofft, möglichst schon 2011 diese neue Möglichkeit der Freizeitgestaltung in Ennigerloh anbieten zu können.

Impfzentrum kommt nach Ennigerloh

Ennigerloh liegt zentral in der Mitte des Kreises und verfügt mit der kreiseigenen Liegenschaft, dem Betriebsgelände der Abfallwirtschaftsgesellschaft AWG, und dem direkten Anfahrtsweg über die den Kreis von Nord nach Süd querenden B 475 über ideale Standortvoraussetzung für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Kreises Warendorf. Darum haben sich der Krisenstab des Kreises und Landrat Dr. Olaf Gericke für Ennigerloh als Standort des neuen zentralen Impfzentrums gegen das Corona-Virus entschieden, teilt Guido Gutsche, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion mit. Geplant sei eine Inbetriebnahme vor Weihnachten mit dem Impfstoff der Firmen Biontech und Pfizer. Neben diesem zentralen Impfzentrum sollen mobile Impfteams kreisweit diejenigen Bevölkerungsgruppen aufsuchen, denen ein Besuch des Impfzentrums nicht möglich sein wird.

Dazu der Ennigerloher Ratsfraktionsvorsitzende Georg Aufderheide:

"Ich freue mich sehr das die Entscheidung zugunsten der Stadt Ennigerloh gefallen ist.

Nicht nur unser Standort in der Mitte des Kreises Warendorf ist hier beachtet worden sondern auch die sehr gute Zugänglichkeit des AWG Geländes.

Somit dürfen wir als „Ennigerloher“ alle Bewohner unseres Kreises demnächst herzlich in Ennigerloh begrüßen."

 

Gremienbesetzung auch im Kreistag

 In seiner gestrigen ersten Sitzung hat der Kreistag auch seine Greminemitglieder bestimmt. 

Unsere beiden Ennigerloher Kreistagsmitglieder sind in diesen Ausschüssen vertreten: 

Guido Gutsche, Fraktionsvorsitzender

Kreisausschuss

Finanzausschuss

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Mobilität und Planung.  

Heike Zimmermeyer-Schürmann:

Ausschuss für Soziales und Gesundheit,

Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Gleichstellung

Wir wünschen viel Erfolg bei der Arbeit!