Haushaltsverabschiedung

16.02.2021, 08:00 Uhr | s.Peter

📢💬 Auszüge aus der Haushaltsrede von Georg Aufderheide 💬📢

Die komplette Rede unter  www.cdu-ennigerloh.de
💬 Politik vor Ort Haushaltsreden

Das Foto entstand bei der Mitgliederversammlung der CDU im Sommer 2020.

"Dieses Mal war alles anders!
Lockdown!!
Pandemie!!
Onlinesitzungen,
Haushaltsplanberatungen der Fraktionen via Computer.
Und es hat funktioniert. Sogar sehr gut.
Als Ergebnis wurden zahlreiche Anträge formuliert und eingebracht. Auch auf Hinweise der Bürgerschaft haben wir reagiert. So sind die Bereiche Digitales, Kultur, Verkehre, Klima, Soziales, Jugend und Rathaus von uns beeinflusst worden.
Mit unseren Anträgen haben wir natürlich nicht nur Gegenliebe hervorgerufen. Kritiker gibt es immer. Aber deswegen muss ja keiner in die Luft gehen oder sich gegängelt fühlen.
Der Haushaltsplanentwurf ist schlüssig, wenngleich mit einigen Unwägbarkeiten und gefühlten Kostenexplosionen behaftet.
Insbesondere die stetig wachsenden Personalkosten bereiten uns Sorgen. Einiges davon hat der Rat allerdings durch entsprechende Beschlüsse selbst zu verantworten.
Die Mehreinnahme aus Steuernachzahlungen in den nächsten Jahren wird durch die geplante hohe Umlagezuwendung, die nun nicht stattfinden wird, komplett aufgezehrt.
Die größte Unwägbarkeit bleibt die Entwicklung der Gewerbesteuer aufgrund der Coronapandemie. Es darf angezweifelt werden, ob die Einnahmesituation wie von der Verwaltung geplant, so eintreffen wird.
Gerne hätten wir mehr praktizierten Klimaschutz eingeplant. In dieser Richtung haben wir einen Antrag zu klein flächigen Blühzellen auf vorhandenen dezentralen städtischen Flächen gestellt. Dieser wurde allerdings massiv von der Verwaltungsspitze zerredet, sodass jetzt nur für ein Jahr eine größere Fläche eingesät werden soll. Ähnlich verhält es sich mit einem Antrag, in dem es um Ersatzpflanzung von Bäumen ging,
Pandemiebedingt haben wir wegweisende Anträge in den Haushaltsplan eingebracht, z.B. für eine digitale Bürger – Serviceplattform, eine Online-Plattform für Ennigerloher Einzelhändler / Gastronomen, für die Unterstützung und damit die Erhaltung der ehrenamtlichen Strukturen im Kulturbereich oder für ein Sofortprogramm für Jugendliche zur kostenfreien Nutzung des innerstädtischen Nahverkehrs. Leider fand letzteres keine Mehrheit .
Die CDU-Fraktion wird diesem Haushaltsplan und Stellenplan zustimmen.
Herzlichen Dank vor allem an Frau Lohmann und Ihr Team.
Abschließend und am wichtigsten:
Herzlichen Dank an alle Ehrenamtlichen in unserer schönen Stadt Ennigerloh.
Besonderer Dank gilt aber in diesem Jahr den Ennigerloher Landwirten.
Den „Flockdown“ habt Ihr unkompliziert und unbürokratisch als Unterstützer des städtischen Bauhofes, überwunden. Bleibt, wie Ihr seid und macht weiter so.
Danke!
Wir brauchen Euch!“
Georg Aufderheide