Wahlnachlese

15.03.2021, 11:30 Uhr | s.Peter

Wahlnachlese 😢 

Die Wählerinnen und Wähler haben sich gestern für die amtierenden Ministerpräsidenten in den Ländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz entschieden.

Glückwunsch an die Wahlsieger!

Für die CDU war es in beiden Fällen ein schwerer Wahlabend, der aber auch seine Gründe hat!
Natürlich hat der Maskenskandal Auswirkungen gehabt und sich auf die Ergebnisse negativ ausgewirkt, völlig klar. Die CDU muss deshalb klar Schiff machen! Solche Geschäfte sind in Zukunft zu unterbinden um wieder Vertrauen aufbauen zu können. Aber das schlechte Ergebnis hat auch andere Ursachen: beim Testen und Impfen müssen wir mehr Geschwindigkeit aufnehmen und das Infektionsgeschehen insgesamt differenzierter betrachten. Die Bürgerinnen und Bürger kann doch dem "Hick-Hack" mit immer neuen Inzidenzobergrenzen und der unterschiedlichen Handhabung beim Öffnen von Kitas, Schulen und Handel / Dienstleistung nicht mehr folgen.

Schließlich muss die CDU klar machen, was sie - abseits von Corona - beispielsweise bei den Zukunftsthemen Digitalisierung, Bildung und Klimaschutz erreichen will. Wenn wir diese Themen anpacken, sind wir uns sicher, dass der Wahlabend am 26.9 anders ausgeht wird, als gestern. Als ein Aufbruch-Signal für die Bundestagswahl im Herbst kann das gestern Abend für die SPD und auch für die Grünen nicht gewesen sein. In beiden Fällen sind die jeweiligen Siege auf die Popularität der Amtsinhaber zurückzuführen. Ansonsten hat die Volkspartei SPD in Baden-Württemberg mit 10,9% und die Grünen in Rheinland-Pfalz mit 9,4% auch keine wahrlich berauschende Wahlergebnisse erzielen können.
Wir haben es verstanden!