Priorisierungsliste beschlossen

08.07.2022, 08:00 Uhr | Fraktion

Die Priorisierungsliste wurde vom Rat beschlossen. Auswirkungen für Ennigerloh-Mitte

Im Hauptausschuss am 09.05.2022 hat die Verwaltung eine Liste der im Haushalt 2022 und Folgejahre eingestellten Investitionsmaßnahmen vorgelegt und einen Priorisierungsvorschlag unterbreitet.

In der Liste wurde ein Ampelsystem genutzt. Grün 2022, Gelb 2023 und Rot 2024 s. Liste unten für Ennigerloh-Mitte.

Rot gekennzeichnete Maßnahmen finden sich dann im Haushalt 2023 wieder und werden beim Haushaltsplan 2023 neu erörtert.

Eine Streichung von Maßnahmen wird ausdrücklich nicht vorgeschlagen.

Grün und Gelb gekennzeichnet wurden insbesondere Maßnahmen, für die eine Förderung zugesagt ist, die mit einer Frist zur Fertigstellung seitens der Fördergeber verbunden wurde. Eine Nichteinhaltung der Frist führt zum Verlust der Fördergelder.

Der Umfang der unten aufgeführten Maßnahmen macht deutlich, wie viel zu tun ist, wie viel es kosten wird und wie schwierig die Priorisierung ist. Das gilt für alle beteiligten Personengruppen. Die Ziele sind hoch, die CDU hat ihre Handschrift deutlich in diesen Projekten eingebracht.

Die Priorisierungsliste wurde in der Ratssitzung am 20. Juni bei 2 NEIN-Stimmen beschlossen. Zu einzelnen Projekten werden wir in den nächsten Tagen noch ausführlicher berichten.

GRÜN  Maßnahme begonnen  (Beginn 2022 noch möglich):

· Neubau Feuerwehrgerätehaus Ennigerloh (Planung)

· Beachfeld im Sportpark (Ausführung bis Ende 2025)

· Dirtbike-Anlage im Volkspark (Ausführung bis Ende 2025)

· ISEK Neugestaltung des Kirchplatzes / Drubbel

· Bau E-Ladesäulen

· Verbindung Ostenfelder/Oelder Str. (Ostring Förderung am 19.11.2020 bewilligt)

· Erschließung Gewerbegebiet Haltenberg-Ost III (bei Bedarf)

· Klimaschutzprojekte (maßnahmebezogen)

· Mosaikschule HS Zur Windmühle (Raumlufttechnische Anlage)

· Gesamtschule Standort Ludgerusstraße (Planung Raumlufttechnische Anlage)

· Jakobusschule Hauptstandort (Planung Raumlufttechnische Anlage)

· Turnhalle Gesamtschule Ludgerusstraße (Neubau Zweifeldsporthalle)

· Sonstige bauliche Maßnahmen (u.a., Juzze, Zaun Hundewiese)

 

GELB  Maßnahmen (Beginn ggfs. 2022 möglich, wahrscheinlich erst 2023):

· Erschließung BG BPlan 56.2 südl. August-Macke-Allee (bedarfsorientierte Entwicklung)

· Wasserspiel Marktplatz (Ausführung bis Ende 2023)

· Wohnmobilstellplätze

· Olympiahalle/Neubau

· Spielplatzprogramm (übrigen Plätze sukzessive)

ROT  Maßnahmen (Beginn frühestens Herbst  2023, wahrscheinlich 2024):

· Skaterpark

· ISEK Clemens-August-, Graben-, Liebfrauenstraße

· ISEK Geiststraße / Kurze Straße

· ISEK Lichtkonzept Innenstadt

· ISEK Pfarrgarten / Büchereiplatz

· Endausbau Am Elsawäldchen, Rudolf-Schäfer-Weg, Elsaweg, Am Möllerskamp

· Sanierung Ludgerusstraße (nach Bau Turnhalle)

· Sanierung Andreasstraße

· Renaturierung Angel und Zuflüsse