Rat: Haushaltsplanberatungen 2011 I

Sanierung der Friedhofshalle
Ergebnisse zum Antrag:

Antragsstellung: 30. Januar beim Bürgermeister

Einbringung in die politische Beratung: 31. Januar, Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen, Umwelt, Bauen und Verkehr.

Auszug aus dem Protokoll der Sitzung zum Sachverhalt (31.01.2011):

Herr Schulte erläutert den Antrag. Herr Lülf weist auf die Rechtsauffassungen im Land und im Kreis WAF hin. Die Verwaltung prüft derzeitig die Angelegenheit mit Kirchenträgern und potenziellen Dritten (Pächter). Sobald ein Ergebnis vorliegt, erfolgt ein Bericht, bis dahin sollten die vorgesehenen HHMittel mit einem Sperrvermerk versehen werden.

Abstimmungsergebnis                                 
10 Ja – 0 Enthaltungen – 0 Nein


Stand: 17. September 2012 (Ratssitzung); Die Suche nach einem Dritten als betreiber war ergebnislos.

Auszug aus dem Protokoll der Ratssitzung zum Sachverhalt (17.09.2012):
Herr Bürgermeister Lülf erläutert, dass die Haushaltsmittel aufgrund eines Ratsbeschlusses (2012) derzeit noch mit einer Haushaltssperre versehen sind. Erst nach Vorstellung eines entsprechenden Sanierungskonzeptes können die Mittel freigegeben werden.


Ein abschließendes Ergebnis steht noch aus.

Wir halten Sie auf dem laufenden. Weitere Informationen folgen.