In einem Gemeinschaftsantrag mit der FDP-Fraktion beantragt die CDU-Fraktion die Wiedereinstellung von entsprechenden Mitteln in den Etat.

Ergebnisse zum Antrag:

Antragstellung: 05. Februar beim Bürgermeister

Einbringung in die politische Beratung: Hauptausschuss, 06. Februar.

Nach zum Teil sehr heftigen Wortmeldungen stimmen die Fraktionen der CDU, FDP und fwg, sowie der Bürgermeister für eine Bereitstellung der Haushaltsmittel im Finanzplanungszeitraum. Wie zu erwaten war stimmt die GAL gegen diesen Antrag. Außerdem verneinte auch die SPD diesen Antrag.

Anmerkung: Bei der Abstimmung zum Haushalt der Stadt Ennigerloh für 2012 hat die SPD-Fraktion den Saal verlassen und sich der Abstimmung verweigert. Sie begründete dies mit der Abstimmung im Hauptausschuss zum Ostring. Peinlich für eine Partei, die ein "D" für "Demokratie" im Namen trägt, bei einer Abstimmung den Saal zu verlassen. Abstimmungniederlagen gehöhren nun mal zur Demokratie, oder sitzt im Stadtrat etwa die SP-Fraktion und nicht die SPD-Fraktion?

Den kompletten Antrag mit sämtlichen Details finden Sie im PDF weiter unten.

Wir halten Sie über Ergebnisse auf dem laufenen.