Dichtheitsprüfung - aktuelle Regelung vorerst gekippt

Heute stand das Thema Dichtheitsprüfung, bzw. deren Aussetzung auf der Tagesordnung im Landtag.
Der NRW-Umweltminister gab heute bekannt, dass er bei der umstrittenen Kanal-Dichtheitsprüfung nachbessern will. Johannes Remmel gab am Dienstag (14.12.2011) in Düsseldorf bekannt, eine Gesetzesänderung im Januar einzubringen. Damit kam er einer Abstimmungsniederlage im Umweltausschuss zuvor

"Alle Kanäle müssen dicht sein, so dass das Grundwasser und der Boden nicht verunreinigt werden." so Johannes Remmel (Grüne) während der Pressekonferenz. Der NRW-Umweltminister hatte kurzfristig geladen, nachdem klar geworden war, dass die umstrittene Dichtheitsprüfung keine Mehrheit im Umweltausschuss (14.12.2011) bekommen würde.

CDU und Linkspartei hatten am Dienstag (13.12.2011) angekündigt, einem Antrag der FDP zuzustimmen, der eine Aussetzung der Prüfung vorsieht.

Minister Remmel beabsichitigt nun im Januar eine Novelle des Gesetzes einzubringen - zeitliche Fristen, Umfang, Art und Weise müssten noch geklärt werden, heißt es in einem Bericht des WDR.